Wien 28.3.2023
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Als ich im Januar 2020 einige Tage in Tel Aviv verbrachte, nahm ich diese Stadt als einen ruhigen Ort mit freundlichen Menschen wahr und fühlte mich dort sicher. Ich meine die Menschen, denen Sie auf der Straße begegnen – nicht die israelische Regierung und das israelische Militär, die sich in einem permanenten Kriegszustand mit den Bewohnern des Landes befinden, das Israel seit 75 Jahren besetzt hält.
Sehen Sie, wie das Zentrum von Tel Aviv aussieht, ein Ort, an dem ich vor drei Jahren problemlos Auto fahren konnte.
Im Dezember letzten Jahres brüstete sich Benjamin Netanjahu in einem Interview damit, er habe Pfizer die gesamten 10 Millionen Einwohner Israels als Laborratten zur Verfügung gestellt. Heute gingen diese “Ratten” in einer solchen Zahl auf die Straße, dass es im Vergleich zu den Deutschen eine Demonstration von über 5 Millionen Menschen wäre.
Hintergrund der Proteste war die Justizreform. Das Justizamt, das gegen Premierminister Netanjahu wegen Korruption ermittelt und ihn vor Gericht stellen will. Dazu sollte das Recht des Verfassungsgerichts eingeschränkt werden, parlamentarische Entscheidungen wegen Verfassungswidrigkeit aufzuheben. Zudem will die Regierung mehr Einfluss auf die Auswahl der Richter nehmen. Sieht das nicht nach einem ähnlichen Problem in Polen aus? Nicht nur in Polen. Auch Berlusconi in Italien – vor einiger Zeit als der korrupteste Politiker Europas anerkannt – hatte seine “Reform” der Justiz.
Seit Anfang Januar 2023 haben Tausende Menschen in Israel gegen die Justizreform protestiert. Mindestens zweimal pro Woche fanden Kundgebungen statt, und bis zum 25. März war die Zahl der Teilnehmer auf über 600.000 gestiegen. In Israel leben weniger als 10 Millionen Menschen.
Laut dem israelischen Staatsradio Kan Radio kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Montag an, dass er beabsichtige, eine Justizreform auszusetzen, die massive Proteste im Land ausgelöst hat. So viel zur „Sinnlosigkeit“ von Straßenprotesten, wie Protestgegner behaupten.
Palästina damals und heute
Autor des Artikels: Marek Wojcik