275. Amnesty International
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Breslau / Polen 6.8.2022

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Am Donnerstag erschien auf der Website von Amnesty International (AI) ein Artikel: Ukrainische Kampftaktiken bedrohen Zivilisten.

Die ukrainische Armee bricht internationales Kriegsrecht. Die Menschenrechtsorganisation bestätigt den Waffeneinsatz der ukrainischen Armee in ausschließlich von Zivilisten bewohnten Gebieten. AI erklärte, dass seine Untersuchung Dutzende solcher Verstöße aufgedeckt habe.

Die ukrainischen Streitkräfte gefährden Zivilisten, indem sie die im Februar begonnene russische Invasion abwehren und die Stützpunkte errichten und einsatzbereite Waffensysteme in besiedelten Wohngebieten, einschließlich Schulen und Krankenhäusern, stationieren, so Amnesty International.

„Wir haben Taktiken dokumentiert, mit denen ukrainische Streitkräfte Zivilisten gefährden und gegen Kriegsgesetze verstoßen, indem sie in besiedelten Gebieten operieren“, sagte Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International.

Zwischen April und Juli untersuchten Forscher von Amnesty International mehrere Wochen lang russische Angriffe in den Regionen Charkiw, Donbass und Mykolajiw. Die Organisation inspizierte die Standorte militärischer Operationen; die Überlebenden, Zeugen und Angehörigen der Opfer der Anschläge wurden befragt; sowie eine Spurensuche und Analyse der eingesetzten Waffen durchgeführt. Während dieser Untersuchungen fanden Forscher Beweise dafür, dass ukrainische Streitkräfte in 19 Städten und Dörfern in diesen Regionen Angriffe von besiedelten Wohngebieten aus durchführen und sich in zivilen Gebäuden verteidigen. Crisis Evidence Lab analysierte Satellitenbilder, um einige dieser Vorfälle weiter zu bestätigen.

Forscher von Amnesty International haben an fünf Orten beobachtet, wie Krankenhäuser von ukrainischen Streitkräften de facto als Militärstützpunkte genutzt wurden. In zwei Städten ruhten sich Dutzende Soldaten aus, bewegten sich und nahmen Mahlzeiten in Krankenhäusern ein. In einer anderen Stadt schossen Soldaten aus der Nähe des Krankenhauses. Bei einem russischen Luftangriff am 28. April wurden zwei medizinische Labormitarbeiter in den Außenbezirken von Charkiw verletzt, nachdem ukrainische Streitkräfte in der Gegend eine Basis errichtet hatten. Die militärische Nutzung von Krankenhäusern ist ein klarer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht.

In einer Stadt östlich von Odessa hat Amnesty International ein Beispiel für die Nutzung ziviler Gebiete durch ukrainische Soldaten als Unterkünfte, das Abstellen gepanzerter Fahrzeuge unter Bäumen in reinen Wohngebieten und die Nutzung von zwei Schulen in dicht besiedelten Wohngebieten gesehen. Bei russischen Angriffen in der Nähe von Schulen wurden zwischen April und Ende Juni mehrere Zivilisten getötet und verletzt – darunter ein Kind und eine ältere Frau, die am 28. Juni bei einem Raketenangriff auf ihr Haus getötet wurden.

Die Welt – hat dieses Video veröffentlicht, das zeigt, wie Ukrainer zivile Objekte in militärische Ziele verwandeln, was ein Kriegsverbrechen ist. Sie schießen vom Schulgelände aus und provozieren damit einen russischen Gegenangriff, der in westlichen Medien so dargestellt wird, als würde Russland absichtlich Zivilisten töten. Bisher wurde es als russische Propaganda abgetan, jetzt schreiben auch einige westliche Medien darüber.

Eine gewöhnliche Angelegenheit – ein Schulbus, der ukrainische Schüler transportieren soll. Sollen wir auf Provokationen warten, in denen die Donbass-Republiken und Russland beschuldigt werden, Zivilfahrzeuge zu beschießen?

Und es ist die Zivilbevölkerung, die die größten Kosten trägt, um die Wall Street für die Waffenunterstützer rentabel zu machen.

[8.8.2022] Oksana Pokalchuk, Leiterin des ukrainischen Büros von Amnesty International, gab am Freitag bekannt, dass sie nach Veröffentlichung des Berichts durch die Zentrale ihren Job aufgibt. Motivation: Aktionen der AI zum Schaden ihres Heimatlandes. Auf die Vorwürfe in dem Bericht ging sie überhaupt nicht ein.

Autor des Artikels: Marek Wojcik

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